9. Recht nach Gutsherrenart

Es gibt einen bezeichnenden Vorfall aus dem Jahr 1972: Willi Stoph - seinerzeit Vorsitzender des Ministerrats der DDR und Mitglied des Politbüros der SED - befand sich auf der Fahrt zu einem Erholungsheim der Nationalen Volksarmee, als er auf einer öffentlichen Straße von einem Doppelposten der sowjetischen Streitkräfte gestoppt und zum Umkehren aufgefordert wurde. Stoph und seine Begleiter wiederum verlangten von den Posten, die Straße freizugeben, doch diese dachten gar nicht daran. Stattdessen drohten sie mit dem Einsatz ihrer Schusswaffen, sollten die Deutschen ihrer Anordnung nicht Folge leisten. Dreißig Minuten währte die Hängepartie, wobei wohl davon auszugehen ist, dass während dieser Zeit auf sowjetischer Seite vorgesetzte Dienststellen eingeschaltet wurden. Schließlich setzten die Russen sich durch: Stoph ließ seine Kolonne kehrtmachen und nahm einen anderen Weg zu seinem Ziel. - Ein Vorgang, den man sich auf der Zunge zergehen lassen muss: Da wurde einer der höchsten Repräsentanten der DDR von den Russen daran gehindert, im eigenen Land eine öffentliche Straße zu benutzen! Deutlicher konnte gar nicht zum Ausdruck gebracht werden, welchen Status die DDR zu diesem Zeitpunkt besaß. Und nicht nur zu diesem Zeitpunkt - auch zu allen späteren,

 

denn es gibt keine Anhaltspunkte, dass sich bis zum Ende der DDR daran etwas Grundsätzliches geändert hätte.

 

Soweit die Wirklichkeit. Die rechtliche Situation sah im Vergleich dazu ganz anders aus. Um das zu erklären, muss ich kurz ausholen: Am Kriegsende 1945 war die Sowjetunion als Siegermacht nach Deutschland gekommen, ihre Armee besaß - ebenso wie die Armeen der drei Westmächte USA, Großbritannien und Frankreich - den Status einer Besatzungsarmee. Diese Situation war für eine Übergangszeit gedacht, bis Deutschland die Souveränität zurückerhalten sollte. Die Geschichte lief jedoch bekanntlich ganz anders. In den 1950er Jahren waren die Siegermächte immer noch da, beide Teile Deutschlands hatten sich weit voneinander entfernt, und an eine gesamtdeutsche Politik war immer weniger zu denken. In dieser Situation übertrug die Sowjetunion der DDR im Jahr 1955 die Souveränität (mit einer Einschränkung, die Gesamtdeutschland betraf), d.h. formal war die DDR von diesem Zeitpunkt an ein Staat, der für seine Angelegenheiten allein zuständig war. Zwei Jahre später wurden im Rahmen eines Stationierungsabkommens militärische Fragen geregelt. Der Vertrag sah unter anderem vor, dass Straftaten, 



die von Angehörigen der sowjetischen Streitkräfte in der DDR begangen würden, von den Ermittlungsorganen der DDR verfolgt und von den Gerichten der DDR abgeurteilt werden sollten. Eine klare Regelung also, allerdings erwies diese sich von Anfang an als Makulatur. In der Praxis führten bei Straftaten sowjetischer Militärangehöriger die DDR-Behörden allenfalls die ersten Ermittlungen durch und übertrugen den Fall anschließend den sowjetischen Genossen. In vielen Fällen zogen die Russen die Verfahren sogar gleich an sich. Eine Einsichtnahme der DDR in die Vorgänge hinter den Kasernenmauern gab es nicht und schon gar keine Einflussnahme darauf. Das Ganze war ein System, das man als "Justiz nach Gutsherrenart" bezeichnen könnte, mit dem der DDR immer wieder vor Augen geführt wurde, wie es um ihre Souveränität bestellt war. Aber nicht nur, dass russische Straftäter von der DDR-Justiz nicht belangt werden konnten - auch das Ergebnis von Prozessen wurde den DDR-Behörden vorenthalten: Wie wurden die Täter bestraft? Wurden sie überhaupt bestraft, oder hat man sie einfach gehen lassen? Legt man eine Zahl zugrunde, die Silke Satjukow anführt, so ist die Bilanz verheerend: "In lediglich 18 Prozent aller übergebenen Fälle erkannten die sowjetischen Militärstaatsanwälte die Täterschaft eines Angehörigen (ihrer 

Streitkräfte)" überhaupt an. Und an einer anderen Stelle spricht sie davon, dass "viele Truppenkommandeure die ihnen übertragenen weitreichenden Kompetenzen zur Strafverfolgung zu deren Vertuschung (nutzten)." Eine Situation, die persönlich betroffene DDR-Bürger als eine Zumutung empfinden mussten.

 

Willkür also an Stelle eines ordentlichen Rechtsweges, und das in jeder Hinsicht: Willkürlich wurde die Bestrafung des Täters gehandhabt, und willkürlich war in vielen Fällen auch die Entschädigung der Opfer bzw. von deren Hinterbliebenen. Was das im Alltag bedeutete, zeigt ein Fall, der sich im Jahr 1984 in Groß Dölln zugetragen hat: Ein Einwohner des Dorfes war mit seinem Fahrrad unterwegs, als er in Höhe der Kreuzung von einem rückwärts fahrenden russischen LKW überrollt wurde. Schwer verletzt wurde er in ein Krankenhaus eingeliefert, wo er eine Woche später verstarb. Der Fahrer des LKW hatte sich im Weg geirrt, und als er zurücksetzen wollte, offenbar nicht in den Rückspiegel geschaut. Obwohl die deutschen Behörden zuständig gewesen wären, wurde ihnen das Verfahren von den Russen aus der Hand genommen. Mit der Folge, dass die Familie des Getöteten weder über Einzelheiten des Geschehens informiert wurde noch über die Strafe, die der Fahrer des 


Hinterlassenschaften der Russen nach ihrem Abzug 1994 (in Vogelsang)

LKW erhielt. Falls er überhaupt eine erhielt, denn genauso gut war es möglich, dass man ihn lediglich in die Sowjetunion zurückschickte. Doch als wäre das alles für die Familie des Toten nicht schon schlimm genug, kann man die nachfolgende russische Reaktion nur als eine Verhöhnung bezeichnen: Neben der Übernahme der Beerdigungskosten erhielt die Ehefrau als "Entschädigung" eine LKW-Ladung Braunkohlebriketts der schlechtesten Sorte und außerdem einen Korb mit Konserven. Die Begründung: In der Sowjetunion sei es üblich, dass eine Witwe nicht frieren oder hungern dürfe ...

 

Von einem Zeugen wurde uns ein weiterer Vorfall geschildert, der ebenfalls die erwähnte "Gutsherrenart" der Russen beim Umgang mit Rechtsfragen beleuchtet. Ein Kurtschläger wollte seine Frau von der Arbeit aus Groß Dölln abholen, er erschien aber nicht, da er von Russen bei einer Schlägerei verletzt worden war. An den Hintergrund der Schlägerei erinnerte sich der Zeuge nicht mehr, nur dass die Schuld in diesem Fall bei den Russen gelegen hat. Zu einem Prozess kam es nicht. Stattdessen wurde der Verletzte täglich von einem russischen Offizier abgeholt und zum Arzt gefahren, außerdem erhielt die Familie ebenfalls eine "Entschädigung" in Gestalt eines 

Anhängers voller Kohlen. - Einen Vorfall aus dem Jahr 1967 erwähnt Helmut Suter in seinem Buch "Honeckers letzter Hirsch". Ort des Geschehens war die Grenze zum Staatsjagdgebiet Schorfheide: "Ein sowjetischer offener Militärgeländewagen mit drei Personen leuchtet mit Scheinwerfern die Feldmark ab. Es sind Wilderer, russische Offiziere. Um die Tat zu vertuschen, schießen sie auf den Jäger, der wird verletzt. Untersuchungen bei den sowjetischen Einheiten bleiben erfolglos, da diese den Zugang zu ihren Fahrzeugen verweigern. ... So blieb am Ende nur die Vermutung, dass die Tat durch sowjetische Offiziere verübt worden war, deren Verfolgung an den Toren der sowjetischen Garnison endete."

 

Noch mal zu den Unfällen. Einen Vorfall habe ich im Zusammenhang mit der rechtlichen Aufarbeitung des Geschehens geschildert, aber unsere Gesprächspartner haben noch weitere Unfälle erwähnt. Und weil diese ebenfalls ein Lich auf die damalige Situation werfen, will ich sie hier nicht unter den Tisch fallen lassen. Wobei selbstverständlich klar ist, dass die Russen nicht die einzigen Verursacher von Unfällen waren, allerdings waren sie offenbar überproportional an derartigen Ereignissen beteiligt. Von sowjetischen Soldaten als einem "besonderen Sicherheitsrisiko" im 



Straßenverkehr spricht denn auch ein Autor im Jahr 1996 in der "Welt", und er führt Zahlen vom Anfang der 1980er Jahre an: "Von Januar 1980 bis Juni 1981 wurden 2.135 Verkehrsunfälle registriert, an denen sie beteiligt waren. In 83,9 Prozent der Fälle hatten sowjetische Fahrer die Unfälle verursacht, 36 Panzer, 68 Schützenpanzer und 1.391 Lastwagen waren beteiligt. 666 Personen erlitten Verletzungen, 69 DDR-Bürger und 36 Sowjetsoldaten wurden getötet. 1988 kollidierte ein Zug mit einem Panzer, sechs Personen wurden getötet und 33 verletzt. Die Panzerbesatzung hatte sich nicht verständigen können. Der eine sprach nur Russisch, der andere nur Kasachisch."

 

Kein Sprachproblem, sondern überhöhte Geschwindigkeit war die Ursache für einen weiteren Unfall, der sich in Groß Dölln ereignete. Bei diesem fuhr ein russischer Panzer auf dem Rückweg von dem damaligen Truppenübungsplatz Lotzin in den Giebel eines Hauses. Seine Kanone ragte ins Schlafzimmer hinein, wo ein Kleinkind der Familie gerade zu diesem Zeitpunkt auf seinem Töpfchen saß ... Ein Unfall, der böse verlaufen war und der noch böser hätte verlaufen können, bei dem man sich dennoch ein Schmunzeln nicht verkneifen kann, wenn man sich die Situation konkret vorstellt. - Bei einer 

anderen Gelegenheit fuhr ein russischer LKW in einer Kurve in Groß Dölln einen Strommast um und löste damit einen totalen Stromausfall aus. Um den zerstörten Mast durch einen neuen zu ersetzen, fuhren die Russen in den Wald, schlugen eine Kiefer und wollten damit den Schaden beheben. Doch an diesem Punkt stießen zwei unterschiedliche Mentalitäten aufeinander. Was in der Heimat der Russen vielleicht durchgegangen wäre, scheiterte am Widerstand des örtlichen Elektrikers - mit der Folge, dass die Reparatur nun zwar ein wenig länger dauerte, Groß Dölln dafür aber einen "ordentlichen" Ersatz-Strommast bekam.

 

"Recht nach Gutsherrenart" lautet die Überschrift dieses Kapitels. In der Schlussphase der DDR Ende der 1980er Jahre gab es eine Diskussion über dieses Thema, die auf höchster Ebene geführt wurde. Ausgangspunkt war der Auftrag der SED-Parteiführung an den Minister für Nationale Verteidigung der DDR Heinz Keßler, eine Analyse des Verhältnisses der DDR zu den sowjetischen Streitkräften anzufertigen, ausgehend von dem Stationierungsabkommen von 1957, das die Rechtsgrundlage für dieses Verhältnis war. Mit diesem Auftrag tat Keßler sich - ebenso wie alle anderen an dem Projekt Beteiligten - denkbar schwer, war ihm doch bewusst, dass er 


Hinterlassenschaften der Russen nach ihrem Abzug 1994 (in Vogelsang)


letztlich zu einer Kritik am Verhalten der Russen führen musste. "Auf keinen Fall", so Keßler, "darf der Eindruck entstehen oder daß Absichten unterstellt werden können, daß wir etwas ändern wollen. Gott sei Dank, daß wir sie (die GSSD, d.h. die sowjetischen Truppen in der DDR - ML) haben. Dies ist elementarste Voraussetzung, daß hier nichts passiert." Mit diesen letzten Worten konnte nur die innere Stabilität der DDR gemeint sein (*), womit Keßler eindrucksvoll zum Ausdruck brachte, als wie zerbrechlich die Führung der DDR ihren Staat kurz vor dessen Ende einschätzte. Trotz aller Bedenken wurde die Analyse angefertigt und das Ergebnis der Parteiführung in einem Bericht vorgestellt. Dazu schreibt Silke Satjukow, wobei sie sich auf Unterlagen des MfS stützt: "Erich Honecker zeigte sich über das gesammelte Material bestürzt und stimmte dem Verteidigungsminister dahingehend zu, dass es zweckmäßig ist, hinsichtlich des Aufenthaltsrechts der GSSD 'einiges zu verbessern'. Den neuen Befehlshabern in Moskau, beschwerte sich der Staatschef, falle es offenbar schwer 'zu verstehen, daß sie sich nicht im besetzten Gebiet' befänden." Kritische Worte von allerhöchster Stelle, die deutlicher kaum hätten ausfallen können. Offensichtlich war auch der Führung der DDR bewusst geworden, dass das selbstherrliche 

Verhalten der "Freunde" in ihrem Staat nicht so weitergehen konnte. Was diese Einschätzung für die Menschen in der DDR konkret bedeutet hätte, somit auch für die Anwohner unseres Flugplatzes, muss offen bleiben. Denn nur wenige Monate nach der angeführten Diskussion haben die Bürger der DDR ihr Schicksal in die eigenen Hände genommen.

(*) Die äußere Stabilität kann Keßler nicht gemeint haben, denn für diese wäre die Anwesenheit der Russen nicht zwingend notwendig gewesen. Eine auf Atomwaffen gestützte sowjetische Sicherheitsgarantie oder allenfalls einige wenige militärische Einheiten auf DDR-Gebiet hätten ausgereicht (als "Stolpersteine" im Fall eines Angriffs ähnlich der Anwesenheit weniger westalliierter Soldaten in West-Berlin).

 

Auf ein Thema möchte ich abschließend zu diesem Kapitel noch eingehen. Wie erwähnt haben die Russen die Bestrafung ihrer Militärangehörigen in die eigenen Hände genommen. Drei unserer Gesprächspartner haben dieses Thema angesprochen und dabei sehr drastische Formen der Bestrafung geschildert. Was an diesen Informationen dran ist, können wir nicht sagen - unbeschadet der 



Tatsache, dass diese Gesprächspartner generell glaubwürdig sind und nicht zu denen gehören, die bewusst reißerische Falschmeldungen verbreiten. Wir, die drei Beteiligten an dieser Abhandlung, haben darüber diskutiert, ob wir diese Informationen in den Text aufnehmen oder besser darauf verzichten sollen. Wir haben uns für das Aufnehmen entschieden. Mögen sie richtig oder falsch sein - auf jeden Fall sind sie ein Teil des Bildes, das in der DDR über die Russen existierte. Und außerdem sind sie die Folge einer Rechtsordnung, die sich nicht an rechtsstaatlichen Kriterien orientierte, sondern an Willkür und der man dann eben auch "alles Mögliche zutraute". Drei Berichte haben wir bekommen:

 

Dem ersten zufolge musste sich ein Delinquent in die Mitte seiner Kameraden stellen, die mit ihren Koppelgürteln auf ihn einprügelten.

Wer sich beim Schlagen zurückhielt, wurde selbst verprügelt. - Der zweite Bericht betrifft die russische Militärsiedlung Vogelsang. Dort trifft man noch heute auf Erdlöcher, die etwa 3 m tief sind und einen Durchmesser von 2 m aufweisen. In diese sollen Straftäter geworfen worden sein. Anschließend habe man die Löcher mit Metallgittern abgedeckt (ein solches, von Pflanzen teilweise überwuchertes  Gitter lag neben einem der Löcher). - In dem dritten Bericht ist von einem Wolfskäfig die Rede, den es in einer Garnison in Brandenburg oder Mecklenburg-Vorpommern gegeben haben soll. In diesen Käfig habe man Straftäter den Wölfen vorgeworfen.



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